Sitzungsdienst
Der Sitzungdienst bereitet die Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse mit Hilfe des Ratsinformationssystems der Gemeinde Havixbeck vor.
Dort können Sie sich Unterlagen über die für Sie interessanten Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen herunterladen und in den Sitzungsniederschriften bestimmte politische Themen recherchieren.
Im Ratsinforamtionssystem finden Sie außerdem den Sitzungskalender, Informationen über die Zusammensetzung der Gremien sowie über die politischen Mandatsträger.
Grundsätzlich finden die Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse im Sitzungssaal des Rathauses, 3. Etage, statt. Sollten die Sitzungen in einem anderen Raum stattfinden, können Sie dies den Einladungen, die auch im Ratsinformationssystem einzusehen sind, entnehmen.
Aufgaben des Sitzungsdienstes sind im Wesentlichen:
- Allgemeine Angelegenheiten der Gemeindeverfassung und -vertretung, z. B. rechtliche Fragestellungen
- Betreuung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
- Führen des Belegungsplans für die Sitzungsräume
- Auszahlung der Aufwandsentschädigungen an Stadtverordnete und sachkundige Bürgerinnen und Bürger
Rechtsgrundlagen
- Hauptsatzung der Gemeinde Havixbeck
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Havixbeck
- Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse sowie für den Bürgermeister der Gemeinde Havixbeck
- Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (EntschVO)